AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der FreeDays – Julia Brötz – Am Erdbeerenberg 23 – 65614 Beselich (nachfolgend FreeDays genannt) und Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt) über die Nutzung des Produkts FreeDays.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen FreeDays und den Kunden. Sie gelten auch für Folgegeschäfte, auch wenn nicht erneut darauf hingewiesen und nicht erneut die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafft wurde.

Die von FreeDays erbrachten Leistungen umfassen im Wesentlichen folgende Bereiche: Assistenz, Vertrieb und Marketing, Buchhaltung und Design.

FreeDays ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Dritter zu bedienen. Macht FreeDays von diesem Recht Gebrauch, so begründet dies kein Vertragsverhältnis zwischen dem beauftragten Dritten und dem Auftraggeber. Der Auftraggeber nimmt die erbrachte Leistung als Leistung von FreeDays an.

§ 2 Vertragsschluss

Das Angebot FreeDays im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Auftraggeber dar, Dienstleistungen virtueller Assistenz zu bestellen. Die Bereitstellung des Produktes FreeDays.de im Internet begründet noch kein Angebot im rechtlichen Sinne.

Die Auftragsbestätigung FreeDays erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail oder Fax oder durch telefonische Zusage. Ein Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er durch FreeDays bestätigt wird.

Als schriftliche Bestätigung gilt auch eine Bestätigung in Form einer E-Mail. Mit Bestätigung der Auftragsannahme tritt der Vertrag zwischen FreeDays und dem Kunden in Kraft. Der Kunde hat bis zum Zeitpunkt der schriftlichen Auftragsbestätigung durch FreeDays das Recht den Auftrag zu widerrufen. Ein Widerruf des Auftrags bedarf der Schriftform.

Durch die Auftragsbestätigung kommt ein rechtmäßiger Werkvertrag zwischen FreeDays und Auftraggeber zustande. Die Laufzeit des Vertrages endet mit Ablauf der Auftragsfrist, spätestens jedoch mit Fertigstellung des Auftrags seitens FreeDays.

Der jeweilige Bearbeitungsstand eines Auftrages kann jederzeit durch den Kunden erfragt werden.

Auf Anfrage unterbreitet FreeDays ein individuelles, zeitlich befristetes Angebot in Form eines Kostenvoranschlags. Für den Kunden ist dieses kostenfrei und unverbindlich.

Alle Angebote des Auftragnehmers sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Preis- und Produktänderungen bleiben vorbehalten. Mit jedem neuen Angebot verlieren alle vorherigen Angebote ihre Gültigkeit.

FreeDays verpflichtet sich alle Dienste mit größter Sorgfalt auszuführen. Es kann jedoch nicht völlig ausgeschlossen werden, dass Informationen in Einzelfällen unvollständig, unklar oder unrichtig an FreeDays übermittelt bzw. inhaltlich unklar oder unrichtig verstanden und weitergeleitet werden. Eine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten Informationen wird nicht übernommen.

FreeDays behält sich vor, die Auftragsannahme jederzeit ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Kann ein Auftrag aus wichtigen Gründen (z.B. Krankheit oder technische Probleme) nicht innerhalb der vereinbarten Frist ausgeführt werden, wird der Kunde umgehend durch FreeDays hierüber informiert. Einen Schadensersatzanspruch kann der Kunde hieraus nicht ableiten. Kann FreeDays Verpflichtungen durch Umstände, welche es nicht zu verantworten hat, nicht länger erfüllen, hat FreeDays ohne jede Schadenersatzpflicht das Recht, den Vertrag zu lösen. Solche Umstände sind auf jeden Fall, aber nicht ausschließlich, Feuer, Unfall, Krankheit oder sonstige Umstände, auf die FreeDays keinen Einfluss auszuüben vermag.

§ 3 Preise

Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der zum Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler sind vorbehalten.

Abweichend von der aktuell gültigen Preisliste können andere Preise vereinbart werden. Dies bedarf in jedem Fall der Schriftform. Stornierung von Aufträgen durch den Kunden berechtigen FreeDays erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Es gelten die am Tage der Beauftragung gültigen Preise. Preisänderungen bleiben vorbehalten.

Der vereinbarte Preis wird mit Fertigstellung des Werkes und Zugang beim Auftraggeber zur Zahlung fällig. Bei einem Auftragsvolumen von mindestens € 500,- kann eine Anzahlung von 50 Prozent des vereinbarten Preises bei Abschluss des Vertrages zur Zahlung fällig gestellt werden.

Als Zahlungsarten stehen dem Auftraggeber Bankeinzug per Lastschriftverfahren, nach Rechnungslegung oder Überweisung zur Verfügung. Die erbrachten Leistungen werden nach erfolgreicher Auftragserledigung, wenigstens monatlich abgerechnet.

§ 4 Geschäftszeiten

Grundsätzlich werden alle Leistungen nur während der üblichen Bürozeiten Montag bis Freitag erbracht; Leistungen an Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und außerhalb der normalen Bürozeiten werden mit einem Aufschlag gemäß Absprache berechnet.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

Besondere Ausführungswünsche teilt der Kunde FreeDays bei Auftragserteilung mit. Die zur Ausführung des Auftrages notwendigen Datenträger, Informationen und Unterlagen hat der Kunde unaufgefordert und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. FreeDays ist nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn der Kunde seinen vorgenannten Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Der Anspruch auf Vergütung und Ersatz, der durch die unterlassene Mitwirkungspflicht des Kunden entstandenen Mehraufwendungen sowie eines evtl. entstandenen Schadens bleibt auch dann bestehen, wenn FreeDays von seinem Kündigungsrecht nicht Gebrauch macht. FreeDays kann Fehler, die sich aus der Nichtbeachtung der vorgenannten Pflichten des Kunden ergeben, nicht angelastet werden. Insbesondere haftet FreeDays nicht für Leistungsverzögerungen oder Ausführungsmängel, welche durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung, unverständliche Angaben oder Fehler in den Kundenvorlagen entstehen.

§ 6 Lieferung

Die Lieferung der Leistungen erfolgt auf elektronischem Wege als Email oder als Dateidownload über das Datenschließfach, soweit nicht eine postalische Versendung vereinbart wurde. Bei Lieferung per Briefpost oder Kurier schuldet FreeDays nur die Übergabe der Dokumente an die Transportperson. Das Risiko des Verlustes derselben auf dem Weg zum Erfolgsort ist wiederum alleiniges Risiko des Auftraggebers. Im Falle der Lieferung auf anderem Wege als durch elektronische Datenfernübertragung trägt der Auftraggeber die Kosten des Versands.

FreeDays haftet nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten bzw. für die Bereitstellung derselben auf dem Server. Verlust, Zerstörung oder Verfälschung der Daten bei der Übertragung bzw. beim Download sind, soweit sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens FreeDays beruhen, alleiniges Risiko des Auftraggebers. Gleiches gilt bei Lieferung per Telefax.

FreeDays ist weiterhin berechtigt, für die Lieferungen und Leistungen Unteraufträge im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an Dritte zu vergeben. Macht FreeDays von diesem Recht Gebrauch, so begründet dies kein Vertragsverhältnis zwischen den beauftragten Dritten und dem Auftraggeber.

Angegebene Lieferfristen und Termine gelten nur als verbindlich, wenn sie vom FreeDays schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Auftraggeber bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Auftragnehmers.

§ 7 Leistungsverzögerungen / Fristen / Abnahme

Als Ausführungstermin wird der jeweils vom Kunden angegebene Fertigstellungstermin als Deadline festgelegt. Sind die notwendigen Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist dementsprechend. FreeDays kann von der vereinbarten Deadline abweichen, wenn sich der Auftrag als außerordentlich umfangreich erweist oder besondere Schwierigkeiten aufweist. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die FreeDays die Erbringung der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von FreeDays vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig verursacht wurden, hat FreeDays auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. FreeDays ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferung/Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, zu verschieben. Die erstellten Daten werden dem Kunden je nach Absprache per E-Mail übersandt, auf einem Speichermedium per Post geliefert oder in seinem Datenschließfach hinterlegt. Der Versand oder die elektronische Übermittlung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der Daten oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nicht elektronischen Transportweg haftet FreeDays nicht. Die Leistung gilt mit Ablauf von 7 Tagen nach Lieferung als abgenommen.

§ 8 Haftung, Widerrufsrecht und Rückgaberecht

Bei den Services und den zugehörigen Dokumenten handelt es sich nach § 312 d BGB Abs. 4 Ziffer 1 um ein nach Auftraggeber-Spezifikation erstelltes Gut, welches eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Auftraggebers zugeschnitten ist und von daher aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist. Ein Widerrufs- und Rückgaberecht ist aus diesem Grund gemäß § 312d Abs. 4, Ziffer 1 BGB nicht gegeben.

Es wird keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Irrtümer in gelieferten Daten verursacht wurden, übernommen. Dies gilt sowohl gegenüber dem Kunden als auch gegenüber Dritten. Die Haftung wird auf die Hälfte des Auftragswertes begrenzt. Die Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird auf maximal 5 % des Auftragswertes pauschal festgesetzt. Dies bezieht sich sowohl auf eventuelle Mängel als auch auf Nichterfüllung des Vertrages. Schadensersatzforderungen aufgrund von entgangenen Gewinns oder sonstigen mittelbaren Schadens sind auf jeden Fall ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn der Kunde diese innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Leistung schriftlich anzeigt. Nach Ablauf dieser Frist verzichtet der Kunde auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller Mängel zustehen könnten. Bei nachweisbaren Fehlern in den von FreeDays bearbeiteten Daten hat der Kunde einen Anspruch auf kostenlose Nachbesserung des Produktes. Grundlage der Nachbesserung ist die vertraglich vereinbarte Leistung. Eine Minderung des Preises ist bei Einigung beider Vertragsparteien möglich.

FreeDays ist für die Inhalte der im Auftrag des Auftraggebers verfassten Dokumente nicht verantwortlich. Dateien, die der Auftraggeber zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei und von Rechten Dritter frei sein. Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Auftraggeber FreeDays alle aus der Benutzung dieser Dateien entstehenden Schäden frei. Wird FreeDays insbesondere wegen einer Verletzung des Urheberrechts in Anspruch genommen, oder werden Ansprüche Dritter geltend gemacht, so stellt der Auftraggeber FreeDays in vollem Umfang von der Haftung frei. Letzteres gilt insbesondere im Hinblick auf vermeintliche Eigentums-, Patent-, Urheber- oder sonstige geistige Eigentumsrechte Dritter. Bei etwaiger Rechtverfolgung trägt der Auftraggeber die entstehenden Kosten.

Für vom Besteller beigestellte Materialien, Auftragskomponenten, gegebene Eigenschaftszusicherungen, Versandhinweise, Verarbeitungsvorschriften und dergleichen übernimmt FreeDays, falls nicht ausdrücklich abweichende schriftliche Absprachen getroffen worden sind, keinerlei Haftung. FreeDays ist nicht verpflichtet, diese im Sinne des Produkthaftungsgesetzes und/oder des BGB auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen Normen zu prüfen. In diesen Fällen haftet der Besteller uneingeschränkt und stellt FreeDays von sämtlichen Ansprüchen Dritter bereits im Zeitpunkt der Inanspruchnahme vollumfänglich frei.

§ 9 Nutzungsrechte

FreeDays überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen FreeDays und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

FreeDays lässt vor der Veröffentlichung von Texte, Grafiken und anderen Arbeiten diese vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung geht die Haftung für die sachliche und formelle Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber über.

§ 10 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind umgehend fällig und innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge durch Überweisung zu begleichen.

Der Zahlungsverzug setzt mit Ablauf des Fälligkeitsdatums ein. Ab Fälligkeit wird der geschuldete Betrag zzgl. Zwölf 12,00 Prozent Verzinsung + 10,00 Euro Bearbeitungsgebühr berechnet. Ist Teilzahlung vereinbart und gerät der Kunde mit einer Rate in Verzug, so ist der Restbetrag sofort zur Zahlung fällig.

Eventuelle Kosten eines außergerichtlichen Inkassoverfahrens bei nicht fristgemäßer Bezahlung gehen in voller Höhe zu Lasten des Auftraggebers. Bei umfangreichen Aufträgen kann FreeDays einen angemessenen Vorschuss verlangen.

Bei Zahlung per Lastschrift ermächtigt der Auftraggeber FreeDays widerruflich das Leistungsentgelt unmittelbar nach Fälligkeit von einem durch den Auftraggeber zu benennenden Girokonto einzuziehen. Weist das Konto die erforderliche Deckung nicht auf, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstitutes keine Verpflichtung zur Einlösung. Kann eine Lastschrift mangels Deckung des Kontos nicht ausgeführt werden oder veranlasst der Auftraggeber eine Rücklastschrift, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, wird für die hierfür entstehenden Kosten ein pauschaler Aufwendungsersatz in Höhe von jeweils 8,00 EUR fällig. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber offen.

§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz

FreeDays versichert, vom Auftraggeber im Zusammenhang mit dem Auftrag überlassene Informationen und Daten absolut vertraulich zu behandeln. Aufgrund der elektronischen Übermittlung von Daten zwischen

FreeDays und dem Auftraggeber kann ein absoluter Schutz von vertraulichen Daten und Informationen nicht gewährleistet werden. Es ist nicht auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem Weg Zugriff auf die übermittelten Daten und Informationen nehmen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Regelung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, betrifft dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Der FreeDaysbehält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert.